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Seltsamer Einstand für Elke Havertz (parteilos) im Indener Gemeinderat als neue Gemeindeverordnete

Inden. Einen seltsamen Einstand erlebte Elke Havertz (parteilos) am Mittwoch im Indener Gemeinderat. Zunächst war die Kommunalpolitikerin von der Stellvertretenden Bürgermeisterin Karin Krings (CDU) als neue Gemeindeverordnete und Nachfolgerin von Zdenka Urbanova (UDB) verpflichtet worden, die zum 30. November ausgeschieden war. Doch schon vor dem Eintritt in die Tagesordnung zog sich die UDB-Fraktion, der Havertz sich angeschlossen hat, aus dem Ratssaal zurück.

 

Mit dem Rückzug protestierte die Fraktion gegen die Mehrheitsentscheidung des Gemeinderates, die von der UDB beantragte Auflösung und Neubesetzung der Ausschüsse zurückzustellen. Den Antrag hatte UDB-Fraktionsvorsitzender Herbert Schlächter formuliert, nachdem Elmar Gasper Anfang Oktober aus der CDU-Fraktion ausgetreten war und sich dadurch die Stärkeverhältnisse im Rat geändert hatten. Das sollte sich durch eine Neubesetzung auch in den Ausschüssen wiederspiegeln. Wie Schlächter im Rat berichtete, habe der Ältestenrat Ende Oktober einvernehmlich vereinbart, in einer weiteren Sitzung am 4. Dezember einen einheitlichen Wahlvorschlag für die jüngste Ratssitzung zu erarbeiten.

Davon war indes am 4. Dezember keine Rede mehr, sondern es wurde die Rechtsauffassung vertreten, dass eine Neubesetzung der Ausschüsse gar nicht notwendig sei. Vor der Ratssitzung bestätigte Bürgermeister Jörn Langefeld zwar die von der UDB vertretene Rechtsauffassung, die auch durch bisherige Rechtsprechung untermauert wird, doch die Ratsmehrheit von SPD, CDU und Bündnisgrünen sprach sich gegen die Stimmen der UDB-Fraktion für die Vertagung aus.

„Man darf mit der Macht der Mehrheit weder demokratische Grundregeln in Frage stellen noch die rechtsstaatliche Ordnung aushebeln“, sagte Herbert Schlächter, bevor er aus Protest mit den Fraktionskollegen den Ratssaal verließ. „Heute können Sie ganz ohne Opposition und ohne andere Meinungen widerspruchslos ihre Entscheidungen treffen“, rief Schlächter dem Rat im Herausgehen zu. (ahw)

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